In der vergangenen Woche wurde die Feminist_in und Fotografin Maryam Majd verhaftet. Sie war auf dem Weg nach Deutschland, um zusammen mit Petra Landers an einem Fotoprojekt zur Frauen-Fußball-WM teilzunehmen. Am vergangenen Montag nun wurde ebenfalls ein Feministin und emanzipatorische Künstlerin festgenommen. Nach Augenzeugenberichten sollen Agenten des Geheimdienstes die Dokumentarfilmer_in Mahnaz Mohammadi aus ihrem Haus abgeführt haben. Sie soll sich in Tehran’s Evin Gefängnis befinden, wo es einen extra Abteilung für politische Gefangene gibt. Dort ist zur Zeit auch der iranische Regisseur Jafar Panahi inhaftiert, der durch den Film „Offside“ auch in Europa bekannt wurde. Mohammadi und Panahi wurden schon im Juli 2009 bei einer Gedenkfeier für die Toten während der Proteste gegen den Wahlbetrug – die sogenannte „grüne Revolte“ – in der Nähe von Neda’s Grab verhaftet. More…
Seit Tagen wurde die iranische Aktivist_in und Fotograf_in Maryam Majd vermisst. Nun stellt sich offenbar heraus, daß sie vor ihren Abreise nach Deutschland, wo sie zusammen mit der ehemaligen deutschen Nationalspieler_in Petra Landers an einem Fotoprojekt zur Frauen-Fußball-WM mitarbeiten wollte, verhaftet wurde. More…
Dieter Dehm, der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken hat mal wieder für Furore gesorgt. Am vergangen Samstag ermöglichte er höchstpersönlich, wie das Neue Deutschland schreibt, daß die Verschwörungstheoretiker_innen und Sexist_innen der Bandbreite beim Pressefest der DKP Postille Unsere Zeit (UZ) auftreten durften. Aufgrund des massiven Protestes wurde der Auftritt der schlechten HipHopper zunächst am Mittwoch abgesagt, da – wie die Veranstalter_innen schrieben – massive „Störungen und Auseinandersetzungen“ zu erwarten waren und und deshalb „es uns sonst nicht möglich wäre, ein friedliches und solidarisches Volksfest auszurichten“.Gespielt haben sie dann doch. Aber offenbar begleitet unter heftigem Protest und spontanen Austrittsankündigungen. More…
Heinz Buschkowsky bringt sich mal wieder als Anwalt der „scheigenden Mehrheit“ ins Spiel und regt in der Berliner Morgenpost ein Denkmal für Kirsten Heisig an. Er will offenbar ihre besondere Kriminalisierungs- und Stigmatisierungsleistung ehren. Außerdem kann er so seine eigene selbstherrliche Fürstenmentalität adeln und den Neuköllner Vasallen unmißverständlich klarmachen, daß Fürst Buschkowsky gegenüber sozialen Probleme, Marginalisierung und Perspektivlosigkeit immer nur mit Repression reagieren wird. Das bedeutet Null-Toleranz und Intervention gegen „Problemgruppen“, wie Hartz-IV-Empfänger_innen, Muslime, Sinti und Rroma sowie renitente Verweiger_innen staatlicher Maßnahmen. More…
Am 6. Juli 2001 ist am Militärgericht in Verona das Urteil über neun Kriegsverbrecher gesprochen werden, die sich zwischen März und Juni 1944 an Massakern in Nord-Italien beteiligt haben. Der Prozess, der am 11. November 2009 begann, betrifft Soldaten der Berliner Fallschirm-Panzer-Division „Hermann Göring“, die sich in wenigen Jahren aus einer Kreuzberger Polizeieinheit mit „besonderen Aufgaben“ zu einer der größten und am besten ausgestatteten Wehrmachtsdivisionen entwickelte. Die Ermittlungen richteten sich gegen 14 Kriegsverbrecher. Davon wurden aufgrund des Todes der Täter lediglich 12 angeklagt. Im Verlaufe des Prozesses reduzierte sich die Zahl der angeklagten ehemaligen Wehrmachtssoldaten erneut. Die verbliebenen neun Nazis waren während des gesamten Verfahrens in Verona abwesend. More…
Der Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky befindet sich im Wahlkampf. Öffentlichkeit kann er trotzdem nicht leiden. Erst recht nicht, wenn er dort als Antiziganist oder Fremdenfeind bezeichnet wird. Deshalb hat er das Neue Deutschland offenbar dazu gezwungen eine hübsche Gegendarstellung abzudrucken, in der er behauptet, daß er nix gegen Rroma hat. Und das ist ganz richtig. Buschkowsky verteilt seinen Ausgrenzungs- und Kontrollwahn sehr demokratisch auf sämtliche marginalisierte Menschen. Dazu gehören Hartz-IV-Empfänger_innen, welche die Leistungen „versaufen“ würden. Muslim_innen sind laut Buschkowsky grundsätzlich anti-demokratisch, reaktionär und „deutschenfeindlich“. Und Rroma unkontrollierbar. Er liebt den „intervenierenden Staat“ über alles! Die Opfer dieser vermeintlich wuchernden „Grenzverletzungen“ gegen Anstand und Ordnung sollen, wie Buschkowsky immer wieder beiläufig ungefragt als Tatsache verkauft, regelmäßig die zum Aussterben verurteilten Deutschen mit Ariernachweis oder irgendeine andere „Urbevölkerung“ sein – denn den Geburtsort oder Einbürgerungsurkunde, kurz den Personalausweis, akzeptiert Buschkowsky ähnlich wie die NPD nicht als Mitgliedsausweis zum Scheiß-Deutschtum. Orte dieses kulturellen Niedergangs sollen „aufgegebene Bezirke“ oder auch „Problembezirke“ sein. More…
Diese Lieder sollen an die Massaker und deutschen Kriegsverbrechen in Italien erinnern. Sie verweisen darauf, daß Nazis und Faschist_innen bis heute weitestgehend ruhig und ungestört leben können. Die Opfer und ihre Familien aber sind traumatisiert und finden keine Ruhe. Der deutsche und der italienische Staat tun wenig um ihrer Verantwortung gerecht zu werden und endlich für eine Auseinandersetzung mit den Verbrechen zu sorgen. Ganz im Gegenteil, die juristische Aufarbeitung wurde in Italien bis 1994 und darüber hinaus ver- und behindert. In Deutschland werden italienische Urteile ignoriert und deutsche Kriegsverbrecher nach der Überführung aus Italien frei gelassen. Es ist Zeit, daß sich etwas ändert! More…
Nel processo contro i soldati accusati della Wehrmacht di fronte alla Tribunale militare di Verona è stata aggiornata la pubblicazione della senatenza dal 22 giugno al 5 luglio. A causa delle limitazione giudiziarie nella Germania e perché vogliamo aspettare la pubblicazione della sentenza, abbandoniamo le manifestazioni che erano pianificate per il 25 giugno fino a nuovo ordine. Ma i crimini abitano sempre in pace nei quartiere di Berlino Reinickendorf e Weißensee. Per questo vogliamo contestare di fronte alle loro case velocemente dopo la pubblicazione della sentenza. Adesso aspettiamo la data giusta – comunque il tempo del silenzio è finito. Allora, tenete gli occhi e gli orecchi aperti e informatevi dal 5 luglio nella rete o qui.
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Naziopas gibt es überall! Sie leben seit Jahrzehnten unbedrängt in Städten und Dörfern. Nazikriegsverbrecher werden von den deutschen Staatsanwaltschaften und der deutschen Politik geschützt. Ausgeliefert wird kein Deutscher – das steht selbst im Grundgesetz. Die Strafen für Verurteiligen in Italien oder Griechenland werden nicht in Deutschland vollzogen, obwohl dies möglich wäre. Reue gibt es nicht. Dafür aber schon sehr viel mehr Absprachen der Naziopas. Die „Stille Hilfe“ unterstützt bis heute ehemalige Mitglieder der Waffen-SS. Die Wehmachtsnazis sind da auf persönlichere Netzwerke angewiesen. Zwei dieser Nazi-Opas wohnen übrigens in Berlin. More…
Am 20. Juni 2009 wurde Neda Agha-Soltan wie soviele andere junge Iraner_innen von Sicherheitskräften gezielt erschossen. Neda – die Stimme – gab der „grünen Revolte“ weltweit ein tödliches Gesicht. Die islamische Revolution wurde durch ihren Tod und tausende mishandelte, gefolterte und getötete Iraner_innen als das gezeigt, was sie ist – eine totalitäre, mörderische und vor allem patriachale Gesellschaft. Free Iran!
