Skip to content

Freiheit & Emanzipation stärken! Der FDP Transferleistungen streichen!

Aufgrund nachgewissenem Schwachsinns sollten der (Berliner) FDP und seinen Mitglieder_innen unbedingt jegliche Transferleistungen aus der Parteienfinanzierung, Aufwandentschädigungen für Abgeordnet_innen-Tätigkeiten, Pensionszahlungen und andere staatliche Unterstützungsleistungen entzogen werden. Damit die Freiheit siegt und die Emanziaption der Menschen endlich wahr wird! Deshalb stelle ich folgenden Antrag zur Abstimmung.

Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Trägerinnen des Parteibuchs der FDP (liberale Hardcore-Versager_innen) keinen Anspruch auf den Bezug von staatlichen Transferleistungen (auch Aufwandsentschädigungen und Parteifinanzierung genannt) erhalten.

Begründung:

Das Parteibuch der FDP ist eines der schlimmsten Zeichen für die geistige Umnachtung der bürgerlichen Schicht und Abgrenzung vom arbeitenden Teil der Bevölkerung. Es ist sicherlich kein Geheimnis, daß Menschen, die FDP Parteibücher haben, auf dem Arbeitsmarkt nicht zu vermitteln sind. Auf Grund ihres politischen Autismus und Hang zur Bildung von Parallelgesellschaften stehen diese Menschen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung.

Daher muss genau dieser Personenkreis von Leistungen der Parteienfinanzierung, von Aufwandsentschädigungen und anderen staatlichen Transferleistungen für Politiker_innen ausgeschlossen werden.

Unterstützt mich und laßt den Traum der Freiheit wahr werden. Der FDP die staatlichen Transferleisten streichen. Anträge zu Lachnummern! Parlamentarismus dekonstruieren…

    Frei nach dem Antrag der Berliner FDP Fraktion in der Spandauer Bezirksverodnetenversammlung „Kein ALG II für Burka-Trägerinnen“ vom 14. Februar 2011, eingereicht von Paul Fresdorf

One Comment

  1. „Anträge zu Lachnummern! Parlamentarismus dekonstruieren…“ – Darum: Das Burkaverbot muss weg!

    Posted on 27-Feb-11 at 16:49 | Permalink